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Keine Sportstunden, keine Musikproben im November

Jetzt ist es amtlich: Chorproben sind im November verboten, genauso wie Musikproben. Auch der in Gruppen ausgeführte Amateursport wird abgeschaltet. Nur Individualsport ist möglich: Joggen zum Beispiel, oder radeln, und das maximal zu zweit. Das geht aus der Corona-Verordnung des Landes hervor, die am 1. November herausgekommen und vom 2. November an verbindlich ist. Auch die Stadt Tübingen reagiert: Man werde allen Menschen über 65 Jahren „eine Erstausstattung“ von FFP2-Masken „kostenlos zur Verfügung stellen“. So heißt es in einem von der Rathausspitze, der DRK-Kreischefin und Notärztin Lisa Federle und dem Leitenden Ärztlichen Direktor des Uniklinikums, Michael Bamberg unterzeichneten „Tübinger Appell“.

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Es muss eine schwere Geburt gewesen sein, denn es hat bis nach Mittag gedauert, bis die Juristen des Landes ausformuliert hatten, was wenige Stunden später am nächsten Tag Gültigkeit erlangen sollte. Das Ziel der Verordnung ist, die Zahl der physischen Kontakte der Menschen um nicht weniger als 75 Prozent zu verringern. Nur so lasse sich die Verbreitung des Corona-Virus aufhalten. Das aber sei dringend nötig. Nicht zuletzt, weil am 29. Oktober die Intensivstationen der baden-württembergischen Krankenhäuser zu 74,4 Prozent ausgelastet gewesen seien.

Ausgenommen von Verboten seien „Einrichtungen, die für den gesellschaftlichen Zusammenhalt während der Pandemie und auch für die Zukunft der Gesellschaft und des Landes in besonderer Weise“ wichtig sind: Kinderschutz, Bildung und „Kernbereiche der (nicht publikumsintensiven) Wirtschaft“. Außerdem Veranstaltungen nach Artikel 4 und nach Artikel 8 des Grundgesetzes. Das betrifft die freie Religionsausübung und die Versammlungsfreiheit. Gottesdienste und Demonstrationen sind also erlaubt – natürlich mit Auflagen.

Die Juristen des Landes hatten die Aufgabe, die Verordnung so zu gestalten, dass sie nicht – zumindest in Teilen – von Gerichten gekippt wird. Ob das gelungen ist, wird man sehen. Jedenfalls habe man sich mit der bisherigen Rechtsprechung des baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshofes „auseinandergesetzt“. Das Ergebnis sei ein „stimmiges Gesamtkonzept“. „Etwaige Ungleichbehandlungen“ seien sachlich zu begründen. Zudem seien die Einschränkungen zeitlich befristet.

Von den einschränkenden Maßnahmen seien auch „Einrichtungen“ betroffen, die Vorkehrungen gegen Infektionsrisiken getroffen hätten. Damit dürften Investitionen zum Beispiel in Luftfilter oder Plexiglasabtrennungen gemeint sein. Diese reichten aber „keinesfalls“ aus, um die Ansteckungen im notwendigen Maß zu verringern. 60 Prozent der Infektionen in Baden-Württemberg könnten aktuell nicht mehr verfolgt werden. Deshalb könne man derzeit gar nicht sagen, was die größten Infektionsherde sind.

Diese Regeln sind für Weilheim besonders relevant:

  • Es dürfen sich Personen aus höchstens zwei Haushalten treffen. In „keinem Fall“ dürfen „mehr als zehn Personen zusammenfinden“. Egal ob draußen oder drinnen.
  • Nicht erlaubt sind „nicht private Veranstaltungen, die der Unterhaltung und damit einem angenehmen Zeitvertreib dienen“, zum Beispiel Tanzveranstaltungen, „Veranstaltungen der Breitenkultur“ wie Volksmusik und „entsprechende Proben“.
  • Elternabende, Vereinssitzungen oder Eigentümerversammlungen sind „beschränkt erlaubt“. „Hierbei ist jedoch kritisch zu prüfen, ob diese Versammlung nicht verschoben oder virtuell durchgeführt werden kann“, legt die Landesregierung nahe.
  • Gleiches gilt für Sitzungen kommunaler Gremien.
  • „Volkshochschulangebote und ähnliche Bildungsangebote“ sind unter den einschlägigen Auflagen erlaubt, wenn es nicht Fitness-, Tanz- oder Theaterveranstaltungen sind
  • Sportliche Aktivitäten, an denen gleichzeitig mehr als zwei nicht zu einem Haushalt gehörende Personen mitmachen, sind untersagt und zwar „in allen hierfür vorgesehenen Anlagen und Einrichtungen – unabhängig ob öffentlich oder privat“. „Nur im Freien dürfen weitläufige Sportanlagen“, wie zum Beispiel ein Golfplatz oder ein Reitplatz, „auch zeitgleich von mehreren individualsportlich aktiven Personen“ genutzt werden. Umkleiden oder Sanitärbereiche allerdings nicht.
  • Gaststätten dürfen nicht mehr öffnen, sie dürfen allenfalls Hol- oder Lieferservices anbieten.
  • Der Betrieb von Mensen von Schulen oder Kindertagesstätten ist nicht untersagt
  • Kosmetik-, Nagel- oder Massagestudios müssen schließen, medizinisch notwendige Fußpflege, Physiotherapie, Ergotherapie oder Logopädie darf weiter angeboten werden. Auch Friseursalons sind vom Betriebsverbot ausgenommen.
  • Der Einzelhandel bleibt geöffnet, allerdings darf pro zehn Quadratmeter Ladenfläche nur eine Kundin oder ein Kunde eingelassen werden. Dabei zählen „einzelne begleitungsbedürftige Personen“ wie etwa kleine Kinder nicht als Kunden.

Gottesdienste sind nach den bisherigen Hygienevorschriften weiter erlaubt.

Wer gegen eine solche Vorschrift verstößt kann mit einem Ordnungsgeld belegt werden.

Auf jeden Fall sind die AHA+L-Regeln zu beachten, also einen Abstand von mindestens 1,5 Metern einzuhalten, Hygieneregeln für korrektes Husten und Nießen sowie Händewaschen zu befolgen, eine Alltagsmaske zu tragen, wenn Mindestabstände nicht eingehalten werden können (etwa im Nahverkehr und auf dem Wochenmarkt) sowie regelmäßig zu lüften.

Nach Todesfällen sind auch Bestattungen weiter gemäß dem bisher geltenden Maßstab zulässig.

Link zum Tübinger Appell hier